专利摘要:
Eine Schnellkupplungsvorrichtung für die Medien an einem Baugerät besteht aus einem geräteseitig befestigten Adaptergehäuse, das mit einer werkzeugseitig befestigten Adapterplatte verriegelbar ist, und die Verbindung zwischen dem Adaptergehäuse und der Adapterplatte aus einem einseitigen Schwenklager besteht, an dessen gegenüberliegende Enden eine Verriegelungsvorrichtung zwischen Adaptergehäuse und Adapterplatte angeordnet ist, die aus mindestens einem verschiebbar angetriebenen Riegelbolzen an dem einen Teil (z. B. dem Adaptergehäuse) besteht, der in eine zugeordnete Ausnehmung am anderen Teil (z. B. der Adapterplatte) einrückbar ist, und der Riegelbolzen ein Konusende ausbildet, der beim Einrücken in die formangepasste Ausnehmung am anderen Teil einen die beiden Teile zusammenpressenden Überhub ausübt. DOLLAR A Zur Herstellung einer verschmutzungsunanfälligen, mit hoher Schließ- und Betätigungskraft arbeitenden Medienkupplung sieht die Erfindung vor, dass jeweils am freien, schwenkbaren Ende des Adaptergehäuses und der Adapterplatte jeweils ein Teil eines die Medienkupplung herstellenden Ventilblockes angeordnet ist und dass mit einer Überhubbewegung der Verriegelungsvorrichtung die beiden Ventile gegeneinander gepresst und in den Durchflusszustand gebracht werden.
公开号:DE102004014824A1
申请号:DE102004014824
申请日:2004-03-24
公开日:2005-10-06
发明作者:Peter Alexander Lehnhoff
申请人:Lehnhoff Hartstahl GmbH and Co;
IPC主号:E02F3-36
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft eine Schnellkupplungsvorrichtung für die Medienan einem Baugerätnach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Diegenannten Medien, welche durch die Schnellkupplungsvorrichtung miteinanderverbunden werden sollen, dienen dem Antrieb beispielsweise von Werkzeugenoder anderen hydraulisch betätigtenAktoren. Sie müssendeshalb nicht notwendigerweise aus einem Hochdruckhydraulik-Öl bestehen; dieErfindung sieht alle flüssigenund gasförmigen Medienvor.
[0003] Eineeingangs genannte Schnellkupplungsvorrichtung ist beispielsweisemit dem Gegenstand der EP0 483 232 B1 bekannt geworden. Es handelt sich dort umdie Kupplung eines Antriebssystems an einem Zusatzgerät einesBaggers oder dergleichen, und die Kupplung erfolgt in der Art einer Schwenk-Verriegelung.Hierbei ist ein Adaptergehäusean einer horizontalen Schwenkachse einseitig schwenkbar an einemBaggerstiel befestigt ist und eine gegenüberliegende Adapterplatte istan einem Zusatzgerät(z. B. einem Schwenklöffel)befestigt. An der der gemeinsamen Schwenkachse gegenüberliegendenSeite ist eine Verriegelungseinrichtung zwischen Adaptergehäuse und-platteangeordnet.
[0004] Diebekannte Schwenk-Verriegelung zeichnet sich dadurch aus, dass während desEinschwenkens der Adapterplatte auf die geräteseitige Adapterplatte zunächst diehydraulische Kupplung zwischen den einander gegenüberstehendenVentilen hergestellt wird und danach erst die Verriegelung stattfindet.
[0005] Diesbedeutet, dass zunächstdie beiden Medien-Kupplungsteile ineinander eintauchen und flüssigkeitsdichtmiteinander verbunden werden und dass mit sich fortsetzender Schwenkbewegungdes baggerstielseitigen Adaptergehäuses auf die geräteseitigeAdapterplatte schließlichdie Verriegelung in Gegenüberstellungkommt und die beiden Teile gegeneinander verriegelt.
[0006] Nachteilder bekannten Schwenk-Verriegelung ist allerdings, dass – wegender noch fehlenden Verriegelung – beim Eintauchen der beideneinander zugeordneten Medienkupplungen stets noch ein radiales Spielvorhanden ist, das die beiden Medienkupplungen beim Eintauchen gegeneinanderverschiebt und deren Dichtsitze beschädigen kann. Es bedarf in derDruckschrift nicht gezeigter, komplizierter Einfahrkurven und Führungen,um einen derartigen Verschleiß dereinander zugeordneten Dichtungen zu vermeiden und überhauptdie Funktion der Medienkupplung sicher zu stellen.
[0007] WeitererNachteil der genannten Schwenk-Verriegelung ist, dass die beideneinander gegenüberliegendenKupplungsteile fürdie Medienkupplung ungeschützteinander gegenüberliegen und die Eintauchbewegung der beiden Teile ungeschützt im freienRaum stattfindet, wodurch die beiden Teile einem hohen Verschleiß durchSchmutz und Wasser ausgesetzt sind.
[0008] Diein den weiblichen Kupplungsteil eindringenden Schmutzteilchen bleibenin der dortigen Aufnahmebohrung und werden nach erfolgtem Medienschlussin den Ölkreislaufeingetragen. Damit werden die Hydraulik-Aggregate einer unzulässigen Schmutzbelastungunterworfen.
[0009] Weildie beiden Kupplungsteile bogenförmig umdie entfernt angeordnete Schwenkachse zwischen Adapterplatte undAdaptergehäuseineinander einschwenken, sind die hierfür vorgesehenen – in Einfahrrichtunglangen – Führungs- und Fangflächen einemhohen Verschleiß ausgesetzt.
[0010] Mitdem Gegenstand der EP0 602 165 B1 ist eine weitere Schnellkupplungsvorrichtungfür Hydraulikleitungenbekannt geworden, bei der die Kupplung der einander zugeordnetenTeile nicht mehr im Sinne einer Schwenkbewegung erfolgt, sondernim Sinne einer Linearbewegung. Bei dieser bekannten Schnellkupplungwird zwar die Verbindung zwischen der Adapterplatte und dem Adaptergehäuse ebenfallsin Richtung einer Schwenkbewegung durchgeführt. Nachdem aber die beidenTeile miteinander verbunden sind, erfolgt erst durch ein weiteres Verriegelungselementdie lineare Verbindung der einander gegenüberliegenden Medienkupplungen. Nachteildieser Anordnung ist, dass ein separates lineares Verschiebeelementzur Verriegelung und zur Verbindung der Medienkupplungen verwendetwerden muss.
[0011] WeitererNachteil ist, dass die Verriegelungsvorrichtung, die mit relativgroßenDurchmessern an zugeordneten Fangbolzen anliegt, stets auch während derVerriegelung noch ein beträchtlichesSpiel aufweist, was dazu führt,dass die einander gegenüberliegenden Medienkupplungen diesem Spiel unterworfen sind und einemhohen Verschleiß unterliegen.
[0012] BeimEintauchen der beiden einander zugeordneten Medien-Kupplungsteileweichen die ineinander tauchenden Teile gegenseitig aus, was mithohem Verschleiß und-schlimmstenfalls- einer Beschädigungder Dichtungen verbunden ist.
[0013] SolcheNachteile treten insbesondere auch deshalb auf, weil es sich umlanghubige Medienkupplungen handelt, die Eintauchtiefen von mehrals 20 mm aufweisen, was große,schmutzberührteOberflächenschafft, die besonders empfindlich gegen Beschädigungen sind.
[0014] Mitdem Gegenstand der DE101 59 417 A1 ist eine weitere Schnellkupplung bekanntgeworden, bei der eine Schwenkführungim Sinne der EP 0 483 232B1 verwendet wird, bei der aber im letzten Teil der Schwenkbewegungeine Geradführungvorgesehen ist. Dies vermeidet zunächst die Nachteile der bogenförmigen Schwenkbewegung,nämlichdass die ineinander eintauchenden Teile einem starken Verschleiß unterworfensind. Nachteil dieser Anordnung ist jedoch, dass wegen der verwendetenLinearführungeine relativ großeFührungslänge erforderlichist, die große,schmutzberührteFlächenausbildet, die einem dementsprechenden Verschleiß unterliegen. Mit zunehmendemGebrauch schlagen diese Führungsflächen ausund führendann dazu, dass die ineinander eintauchenden Teil der MedienkupplungenSpiel erhalten, was zu einer Beschädigung der Dichtungen und derFührungsflächen führt.
[0015] Durchdie langen Eintauchtiefen kann es sogar zum Fressen der Führungsflächen führen, wenn unerwünschte Verkantungsbewegungen,Stöße und Schmutzdie Führungsflächen zusetzen.
[0016] DerErfindung liegt deshalb ausgehend von der EP 0 483 232 B1 die Aufgabezugrunde, eine Schnellkupplungsvorrichtung für die Medien an einem Baugerät oder dergleichenso weiterzubilden, dass eine gegen Verschmutzungen weitgehend geschützte, verschleißarme undspielarme Medienkupplung gewährleistetist.
[0017] ZurLösungder gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehredes Anspruchs 1 gekennzeichnet.
[0018] WesentlichesMerkmal der Erfindung ist, dass die einander zugeordneten Ventilteilein an sich bekannter Weise eine Schwenk-Verriegelung ausführen unddas Ventilunterteil am freien, hinteren Ende der Adapterplatte eineszu kuppelnden Werkzeuges eines Baggerlöffels und dergleichen angeordnetist, währenddas gegenüberliegende Ventil am freien, schwenkbaren Ende des Adaptergehäuses verbundenist, welches mit dem Baggerstiel verbunden ist, dass in dem einenTeil, z. B. dem Adaptergehäuseein verschiebbar angetriebener Riegelbolzen angeordnet ist, derein Konusende ausbildet, welches im verriegelten Zustand in einerzugeordneten Konusdurchbruch an einer Riegelplatte am gegenüber liegendenTeil, z. B. der Adapterplatte, eingreift und dass vor Herstellungdes Mediendurchflusses durch die beiden einander zugeordneten Ventilteiledas Adaptergehäuseauf der Adapterplatte durch mindestens teilweisen Eingriff des Konusendesverriegelt ist und in diesem Zustand die beiden einander aufliegendenAnschlussflächender einander zugeordneten Ventile abdichtend aneinander anliegen,jedoch noch kein Flüssigkeitsdurchflussstattfindet, und dass ferner mit einer Überhubbewegung des Riegelbolzensund damit seines Konusendes in den Konusdurchbruch der Riegelplatte,die beiden Ventile gegeneinander gepresst werden und in den Durchflusszustandgebracht werden.
[0019] Mitder gegebenen technischen Lehre ergibt sich der wesentliche Vorteil,dass zunächsteine Verriegelung zwischen der Adapterplatte und dem Adaptergehäuse hergestelltwird und dass diese Verriegelung eine formschlüssige Verbindung zwischen dem baggerstielseitigenAdaptergehäuseund der werkzeugseitigen Adapterplatte herstellt, um damit die einanderzugeordneten Ventile zu zentrieren und in eine gegeneinander abgedichteteZwischenposition zu bringen, ohne dass in dieser Zwischenpositiondie Gefahr besteht, dass Schmutz in die abdichtend aufeinander anliegendenAnschlussflächeneindringt.
[0020] Erfindungsgemäß ist nunvorgesehen, dass der Riegelbolzen der Verriegelungseinrichtung einen kurzenHub ausführt,der nachfolgend auch als Überhubbezeichnet wird, weil das Adaptergehäuse im verriegelten Zustandgegen die adapterplattenseitige Riegelplatte um einen zusätzlichenHub führt.
[0021] Dieserkurze Hub wird als Hubbewegung auf das Ventiloberteil am freien,schwenkbaren Ende des Adaptergehäuses übertragen,das seinerseits einen schwimmend gelagerten Ventilblock im Ventiloberteil betätigt, dermit einer elastomeren Feder vorgespannt am Ventiloberteil gelagertist.
[0022] Diesekurze Hubbewegung auf das Adaptergehäuse reicht aus, das schwimmendund federvorgespannte Ventiloberteil gegen das feststehende Ventilunterteilan der Adapterplatte zu führen,um so die beiden Ventilkörperin Ventilober- und -unterteil in Offenstellung zu bringen.
[0023] Vorteilhafthandelt es sich um sogenannte Kurzhubventile, bei denen ein Hubvon beispielsweise 1 bis 5 mm ausreicht, das Ventil zu betätigen.
[0024] Diesist ein wesentlicher Vorteil gegenüber dem Stand der Technik,weil beim Stand der Technik Hübevon 20 bis 30 mm notwendig waren, um das Ventil von dem einen inden anderen Zustand zu bringen.
[0025] Wegender Verwendung der Kurzhubventile besteht der Vorteil, dass nurkurze Hübeauszuführen sind,was bedingt, dass nur geringe Flächen schmutz-und flüssigkeitsberührt sind.
[0026] Damitwird auch der Nachteil der bekannten Langhubventile vermieden, nämlich dassbeim Eintauchen der Langhubventile in die zugeordneten Dichtabschnittedie Dichtungen beschädigtwerden. Dies wird bei der Erfindung vermieden.
[0027] Wichtigbei der Erfindung ist demgemäß, dasszunächsteine formschlüssigeVerriegelung zwischen der Adapterplatte und dem Adaptergehäuse hergestelltwird und dass im Sinne eines Überhubes dieserVerriegelung – wennalso der Formschluss der Verriegelung bereits schon hergestelltist – noch über einekurze Strecke der Kupplungszustand der einander zugeordneten Ventilehergestellt wird.
[0028] AlsZahlenbeispiel sei erwähnt,dass das Adaptergehäusein Richtung seiner Schwenkbewegung auf die Adapterplatte bei hergestellterVerriegelung noch einen Überhubvon beispielsweise 6 mm Länge durchführt, unddiese 6 mm Hub werden umgesetzt in 3 mm Spielausgleich am schwimmendgelagerten Ventilblock des Ventiloberteils zuzüglich einem 3 mm Öffnungswegdes nun festgesetzten Ventilblocks in Richtung auf das feststehendeVentil-Unterteil.
[0029] ZurVerwirklichung der beschriebenen formschlüssigen Verriegelung wird derGegenstand der auf den gleichen Anmelder zurück gehenden EP 0 569 026 A1 verwendet,deren Offenbarung voll inhaltlich von der Offenbarung der vorliegendenErfindung umfasst sein soll.
[0030] Dieerfindungsgemäße Ausbildungder Verriegelung in der Schnellwechsel-Vorrichtung hat den Vorteil, dass beimVerriegelungsvorgang die Riegelbolzen im wesentlichen in der oberenMantelflächenhälfte deskegelstumpfförmigenBereiches eine tragende Funktion ausüben und die schräge Spannfläche desAdaptergehäusesvollflächigauf die schräge Spannfläche derVerriegelplatte aufgleitet, so dass mit dem Einleiten des Riegelvorgangsgleichzeitig ein mehrachsiges Verspannen von Adapter und Arbeitsgerät erfolgt.
[0031] Während desKupplungsvorgangs wird das Adaptergehäuse nach vorn gegen die Kupplungsachsegedrückt,und durch den vorzugsweise elliptisch ausgebildeten Freiraum zwischenRiegelbolzen und Durchbrüchenin der Riegelplatte ist gewährleistet,dass die Riegelbolzen ständignachsetzen, sich also in die Verriegelungsposition bewegen können. Dieunter Vorspannung (insbesondere Federvorspannung) stehenden Riegelbolzen übernehmensomit eine Niederspannfunktion, wobei durch die Anlage der Aufnahmeklauenan der Kupplungsachse eine Flächenpressungzwischen den vorstehend erwähntenSchrägflächen entsteht.
[0032] FallsToleranzen, verursacht durch Verschleiß, auftreten sollten, werdendiese dadurch ausgeglichen, dass die federbeaufschlagten Riegelbolzenweiter in den Freiraum der Durchbrüche in der Riegelplatte vorgeschobenwerden können.Mittels der seitlich angebrachten Zentrierorgane (Zylinderstifte)wird eine Vorzentrierung beim Absenken des Adaptergehäuses aufdie dem Arbeitsgerätzugeordnete Adapterplatte erreicht, wodurch der Verriegelungsvorgangnicht nur erleichtert und ein Verschleiß infolge Verkantens zwischenAdaptergehäuseund Arbeitsgerätwesentlich verringert, sondern auch ein einweisungsfreies Wechselnvon Arbeitsgeräten möglich wird.
[0033] DerAntrieb der Schaltwelle der Verriegelungs-Vorrichtung kann sowohlmechanisch als auch hydraulisch erfolgen, wobei in der mechanischen Ausführungsformein Knickhebelmechanismus mit Verriegelung über den Totpunkt und bei derhydraulischen Ausführungsformdie Anlenkung der Riegelbolzen übereine pendelnde Druckausgleichsbrücke undeinen Hydraulikzylinder erfolgen.
[0034] DerErfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nichtnur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombinationder einzelnen Patentansprücheuntereinander.
[0035] Allein den Unterlagen, einschließlichder Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesonderedie in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werdenals erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder inKombination gegenüberdem Stand der Technik neu sind.
[0036] ImFolgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungswegdarstellenden Zeichnungen nähererläutert.Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitereerfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
[0037] Eszeigen:
[0038] 1:Schnitt durch eine Verriegelungsvorrichtung nach der Erfindung inOffenstellung;
[0039] 2:Schnitt durch die Verriegelungsvorrichtung nach 1 inSchließstellung;
[0040] 3:eine erweiterte Schnittansicht der Verriegelungsvorrichtung in Schließstellungvor Herstellung des Mediendurchflusses;
[0041] 4:eine vergrößerte Teildarstellungder Ventilanordnung nach 3;
[0042] 5:die vergrößerte Teildarstellungnach 4 im Durchfluss bei Überwindung des Überhubesder Verriegelungsvorrichtung;
[0043] 6:die Seitenansicht der Vorrichtung nach 5 in PfeilrichtungVI in 5.
[0044] Einein 1 insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichneteSchnellwechselvorrichtung umfasst einen Adapter, bestehend aus Adaptergehäuse 30 undAdapterplatte 12, von denen das Adaptergehäuse 30 aneinem hier nicht dargestellten Auslegerarm einer ebenfalls nichtdargestellten Erdbewegungsmaschine befestigt ist und die Adapterplatte 12 dem ebenfallsnicht dargestellten Arbeitsgerätzugeordnet und mit diesem fest verbunden ist.
[0045] DieAdapterplatte 12 umfasst eine Grundplatte 14,auf der am einen Ende eine Riegelplatte 16 und an dem abgewandtenEnde mittels Befestigungslaschen 17 eine Kupplungsachse 19 verschweißt sind.Die Riegelplatte 16 weist auf der der Kupplungsachse zugewandtenSeite eine Spannfläche 20 auf,die zur senkrechten Fläche 20' um 3 bis 35Grad, vorzugsweise um 5 bis 15 Grad, geneigt ist. Die Riegelplatte 16 istferner mit zwei im Abstand voneinander angeordneten und im Querschnittkonisch ausgebildeten Konusdurchbrüchen 21 und 22 versehen.Der Konuswinkel der von Kegelmantelflächen begrenzten Konusdurchbrüche istentsprechend bemessen und beträgtim dargestellten Ausführungsbeispiel5 bis 15 Grad.
[0046] Diese 360 Gradumfassenden Kegelmantelflächender Konusdurchbrüche 21 und 22 sindjeweils im gleichen Abstand zu zwei Zentren zugeordnet, so dassjeweils zwei Kegelmantelteilflächenvorhanden sind, von denen die in bezug auf 1 untereKegelmantelteilflächegegenüberder gedachten, die obere Kegelmantelteilfläche zu einem vollständigen Kegelstumpfergänzende,Kegelmantelteilflächeein noch zu beschreibendes Lagerspiel S aufweist.
[0047] Dasetwa quaderförmigeAdaptergehäuse 30 weistan seinen Seitenflächenje eine Aufnahmeklaue 31 auf, die im eingefahrenen Zustand – vergleiche 2 – die Kupplungsachse 19 umgreifen.Die zwischen den Aufnahmeklauen 31 befindliche Stirnfläche desAdaptergehäuses 30 gehtin eine zylindermantelförmigeWiderlagerfläche 32 über, die – wie ebenfalls 2 zeigt – im eingefahrenenZustand sich an der Zylindermantelfläche der Kupplungsachse 19 abstützt. Dieabgewandte Stirnseite 34 ist um 3 bis 35 Grad, vorzugsweiseum 5 bis 15 Grad, gegenüberder Senkrechten – korrespondierendzur Spannfläche 20 derRiegelplatte 16 – geneigtund weist ebenfalls zwei Durchbrüche 35 auf,durch die je ein im Adaptergehäuse 30 längsverschieblichangetriebener Riegelbolzen 36 hindurchtreten kann.
[0048] JederRiegelbolzen 36 weist eine in einer Sackbohrung 37 angeordneteFeder 38 auf, die sich mit ihrem freien Ende auf einemFederteller 39 abstützt,dem die Stirnseite eines Winkelhebels 41 zugeordnet ist.
[0049] DerWinkelhebel 41 ist mittels eines Verbindungsbolzens 42 aneinem Schaltnocken 43 angelenkt, der mit einer Schaltwelle 44 festverbunden ist. Übereinen Verbindungsbolzen 45, der durch ein Langloch 46 amzugewandten Ende des Riegelbolzens 36 greift, ist der zugewandteArm des Winkelhebels 41 mit dem Riegelbolzen 36 gelenkigverbunden.
[0050] Dievorstehend beschriebenen Teile bilden ein Kniehebelgetriebe, das über dieSchaltwelle 44 angetrieben beim Bewegen von der in 1 gezeigtenRuhelage in die in 2 gezeigte Arbeitslage über dieTotpunktlage hinaus – einegedachte Verbindungslinie der Mittelpunkte von Schaltwelle 44 und Verbindungsbolzen 45 – bewegtund damit verriegelt.
[0051] Aufdiese Weise wird ein selbsttätigesLösen derausgefahrenen Riegelbolzen 36 aus der in 2 dargestelltenRiegellage verhindert. Die abgewandten Konusenden 50 derRiegelbolzen 36 sind kegelstumpfförmig mit einem Kegelwinkelvon 5 bis 15 Grad ausgebildet und korrespondieren mit den Durchbrüchen 21, 22 inder Riegelplatte 16, wie dies ebenfalls aus 2 deutlicherkennbar ist.
[0052] Zwecks(seitlicher) Vorzentrierung beim Absenken des Adaptergehäuses 30 aufdie Adapterplatte 12 des Arbeitsgerätes sind Zentrierorgane vorgesehen,von denen die dem Adaptergehäuse 30 zugeordnetenZentrierorgane als Zylinderstifte 52 (1) ausgebildetsind, die in die ebene Stirnseite 34 beidseitig der verschiebbarenRiegelbolzen 36 liegen. Die der Riegelplatte 16 zugeordnetenZentrier-Organe sind im Absenkweg des Adaptergehäuses 30 liegende Schrägflächen 51.
[0053] BeimAbsenken des Adaptergehäuses 30 aufdie Adapterplatte 12 – siehe 1 – werdeninfolge der Schrägflächen 51 dasAdaptergehäuseund damit die verschiebbaren Riegelbolzen 36 in bezug aufdie Durchbrüche 21, 22 ausgerichtetund damit zentriert, so dass der Kupplungsvorgang zwischen Riegelbolzen 36 undDurchbrüchen 21, 22 störungsfreierfolgt.
[0054] Infolgeder Exzentrizität – LagerspielS – der unterenKegelmantelteilflächender Durchbrüche 21, 22 inder Riegelplatte 16 liegen die kegelstumpfförmigen Endbereiche 50 derRiegelbolzen 36 lediglich in der Eingriffsstellung gemäß 2 anden oberen Kegelmantelteilflächender Durchbrüche 21, 22 an,also überetwa 180 Grad der Umfangsfläche,währenddie Kegelmantelteilflächender unteren Bereiche nicht anliegen, sondern freiliegen, wie diesin 2 durch den Spalt S angedeutet ist. Hierzu sinddie den Zentren zugeordneten Ebenen so ausgerichtet, dass sie dieVerbindungsbolzen 45 der Riegelbolzen 36 mittig schneiden,und die Riegelbolzen 36 sind mittels entsprechend bemessenerGleitlager 49 im Adaptergehäuse 30 parallel geführt.
[0055] Indieser Eingriffsstellung liegt das Adaptergehäuse 30 zwischen deran der Kupplungsachse 19 anliegenden Widerlagerfläche 32 undder Spannfläche 20 derRiegelplatte 16 an. An der Stirnseite 34 des Adaptergehäuses, verspannendie Riegelbolzen 36 das Adaptergehäuse 30 auf der Adapterplatte 12 infolgedes beim Bewegen der Riegelbolzen 36 aus der in 1 dargestelltenRuhelage in die in 2 dargestellte Wirklage alsKeilgetriebe wirkenden Kegelmantelteilflächen und bilden die zweitelastübertragendeLagerstelle der Schnellwechselvorrichtung, welche der die ersteLagerstelle bildenden Kupplungsachse 16, die von den Aufnahmenklauen 31 umfasstist, gegenüberliegt.
[0056] Selbstverständlich sindauch andere geometrische Formen der Spannflächen und Riegelflächen möglich, ohnedass hierbei der Erfindungsgedanke verlassen wird; beispielsweisesind anstelle von Kegelmantelflächenauch ebene Schrägflächen für die beweglichenRiegelorgane und deren zugeordnete, gehäusefeste Kupplungsglieder möglich. Entscheidendist lediglich, dass ein ausreichendes Lagerspiel S zwischen denbetroffenen und ein Keilgetriebe bildenden Kupplungsgliedern vorhandenist.
[0057] Eswird noch darauf hingewiesen, dass im Ausführungsbeispiel zwar eine federbelastete,mechanische Verschiebung der Riegelbolzen 36 beschriebenist. Hierauf ist die Erfindung jedoch nicht beschränkt. Ineiner anderen Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dassder Verschiebungsantrieb der Riegelbolzen 36 hydraulischoder pneumatisch ausgeführtwird.
[0058] Auchist es nicht lösungsnotwendig,dass die Verrieglungseinrichtung mit ihrem Verrieglungsantrieb andem baggerstielseitigen Adaptergehäuse angeordnet ist. In eineranderen Ausgestaltung kann der Verrieglungsantrieb an werkzeugseitigenAdapterplatte angeordnet sein.
[0059] Die 3 zeigt,dass an der Adapterplatte 30 eine Aufhängung 7 befestigtist, die aus zwei zueinander parallelen und im Abstand angeordneten Seitenwänden besteht.In jeder Seitenwand sind jeweils zwei voneinander beabstandete Aufnahmen 7, 8 zumEingriff eines (nicht dargestellten) Aufnahmebolzens eines Baggerstielsvorgesehen.
[0060] Nachder Beschreibung der Verrieglungseinrichtung werden nun die an derVerriegelungseinrichtung befestigten Medienkupplungen beschrieben.
[0061] Hierbeiist an der Grundplatte 14 der Adapterplatte 12 dasVentilunterteil 1 angeordnet ist, welches eine obere Anschlussfläche 2 aufweist,in deren Bereich die Mediendurchführungen angeordnet sind.
[0062] Inanaloger Weise ist am hinteren freien, schwenkbaren Ende des Adaptergehäuses 30 das Ventiloberteil 3 angeordnet,das an seiner Unterseite eine Anschlussfläche 5 mit der dortigenAnordnung von Mediendurchführungenaufweist.
[0063] DasVentiloberteil 3 ist im Übrigen an einem Joch 4 befestigt,das auf dem Adaptergehäuse 30 befestigtist. Die beiden Teile 12, 30 der Verrieglungsvorrichtungsind demgemäß in Pfeilrichtung 6 gegeneinanderschwenkbar ausgebildet und am jeweils schwenkbaren, freien Endesind die einander zugeordneten Medienkupplungen, bestehend aus Ventilober-und -unterteil befestigt.
[0064] Die 2 zeigtden vollständigenSchließvorgangder beiden Ventile 1, 3 mit hergestellter Mediendurchführung. Hierbeiist wichtig, dass die Verriegelung bereits schon den Überhub ausgeführt hat, weildas Konusende 50 des Riegelbolzens 36 vollständig inden zugeordneten Konusdurchbruch 21 der Riegelplatte 16 eingefahrenist.
[0065] Eshandelt sich hierbei um einen Hub, der eine außerordentlich hohe Kraft inQuerrichtung entfaltet, weil das Konusende 50 schlank ausgeführt ist unddementsprechend übereinen langen Verschiebeweg in den Konusdurchbruch 21 einfährt, sodass auf Grund der sich dadurch ergebenden großen Hebelkraft das Adaptergehäuse 30 mithoher Vorspannkraft gegen die Adapterplatte gepresst wird und damit auchdas Ventiloberteil gegen das Ventilunterteil.
[0066] Damitwird mit dem Eintauchen des Konusendes 50 des Riegelbolzens 36 inden Konusdurchbruch 21 eine besonders günstige – nämlich große – Schließkraft auf die einander zugeordnetenVentile 1, 3 übertragen.
[0067] Damitwird die Spreizkraft des in den Mediendurchflüssen fließenden Hochdrucköls überwunden.Die Spreizkraft ist relativ groß,denn das Hochdrucköldrücktauf eine relativ großeFlächein den Ventilquerschnitten und versucht, die beiden Ventilanschlussflächen voneinanderabzuspreizen. Diese Abdrückbewegungwird durch die hohe Andrückkraft vermieden,die durch den Überhubdes Eintauchens des Konusendes 50 in den Konusdurchbruch 21 erzieltwird. Das Gegenlager wird durch das Abdrückelement (Federgummi 23)gebildet.
[0068] Die 3 zeigtweitere Einzelheiten, bei der bereits schon die Verriegelung zwischender Adapterplatte 12 und dem Adaptergehäuse 30 hergestellt wurdeund bei der jedoch noch nicht der Überhub der Verbindung zur Herstellungeines Flüssigkeitsdurchflussesder Ventile 1, 3 hergestellt wurde.
[0069] Aus 3 istzu entnehmen, dass das Ventilunterteil 1 mit einem Anschraubblock 61 festan der Rückseiteder Riegelplatte 16 befestigt ist und das Ventiloberteil 3 schwimmendan dem Joch 4 befestigt ist, das seinerseits an dem Adaptergehäuse 30 befestigtist.
[0070] Fernerzeigt die 3, dass beim Eintauchen desKonusendes 50 in dem Konusdurchbruch 21 der Riegelplatte 16 dieAdapterplatte 30 eine in Pfeilrichtung 11 gerichtete Überhubbewegungausführt,wodurch die beiden einander zugeordneten Ventile 1, 3 gegeneinanderbewegt und in Durchflussstellung gebracht werden.
[0071] Die 4 zeigteine vergrößerte Darstellung der 3.Es ist dargestellt, dass die beiden Ventilteile im Bereich ihrererAnschlussflächen 2, 5 abdichtendaufeinander liegen, jedoch noch kein Mediendurchfluss stattfindet.
[0072] Die 4 zeigt,dass im Bereich der Spannflächen 20, 20' nur noch einsehr geringes Spiel zwischen der Adapterplatte 12 und demAdaptergehäuse 30 vorhandenist und dass weiterhin die beiden Ventile 1, 3 praktischspielfrei abgedichtet (durch die Flachdichtung 13) aufeinanderliegen. Nur bei Überwindungder Eintauchtiefe 15 erfolgt die gegenseitige Ventilöffnung.
[0073] Esbedarf daher keiner zusätzlichenEinlaufschrägen,Büchsenoder anderer Führungselemente, weilallein das Entlanggleiten des Adaptergehäuses 30 an den Spannflächen 20, 20' der Riegelplatte 16 ausreicht,eine formschlüssige,spielfreie Führung undZentrierung der einander zugeordneten Ventile 1, 3 zuermöglichen.
[0074] ImEinzelnen ist hierbei dargestellt, dass das Ventilunterteil 1 mittelsEinstellblechen 57 fest an der Rückseite der Riegelplatte 16 befestigtist. Diese Einstellbleche 57 dienen zur passgenauen Montagedes Ventilunterteils 1.
[0075] Wennsich beispielsweise die Kupplungsachse 19 oder die Widerlagerfläche 32 andem Adaptergehäuse 30 verschleißen, versetztsich das Oberteil 3 mit dem Joch 4 weiter nachlinks. Es wird dann ein Einstellblech 57 entfernt, wodurchdas gesamte Ventilunterteil 1 ebenfalls um diesen Abstandnach links versetzt an der Riegelplatte 16 erneut festgeschraubtwird.
[0076] Aufdiese Weise wird ein Verschleiß dergesamten Verriegelungeinrichtung ausgeglichen und die Ventilteile 1, 3 sindstets zueinander zentriert.
[0077] ImFolgenden wird die schwimmende Lagerung des Ventiloberteils 3 dargestellt.
[0078] DasVentiloberteil 3 ist in Richtung der Schließbewegung(Pfeilrichtung 11) schwimmend gelagert. Hierzu ist proVentil in einer Ausnehmung im Joch 4 eine Führungsschraube 25 angeordnet, derenbolzenseitiges Ende fest mit einem Drehteil 24 verbundenist.
[0079] Dasbolzenseitige Ende der Führungsschraube 25 istin eine zugeordnete Gewindebohrung am Ventilblock 60 desVentiloberteils 3 eingeschraubt.
[0080] Dieschwimmende Lagerung des Ventiloberteils 3 im Joch 4 zeichnetsich im Übrigenauch durch einen seitlichen Spielabstand 28 aus, wie in 4 eingezeichnet.
[0081] DieUnterseite des Drehteils 24 liegt hierbei auf einer Auflagefläche 26 imBereich der Ausnehmung im Joch 4 auf.
[0082] Esist eine Abdrückvorrichtungfür denVentilblock 60 vorgesehen, die im gezeigten Ausführungsbeispielaus einem elastomeren Federgummi 23 besteht, der sich mitseinem einen Ende an der Unterseite des Joches 4 abdrückt undmit seinem anderen Ende schwimmend auf der Oberfläche desVentilblocks 60 aufliegt.
[0083] DieVerwendung dieses Federgummis 23 hat den Vorteil, dassein Eindringen von Schmutz auf die Oberseite des Ventiloberteils 3 vermiedenwird und dass ferner das gesamte Ventiloberteil 3 parallelgeführtschwimmend an der Führungsschraube 25 gehaltenist.
[0084] Soweitin der vorliegenden Beschreibung von „einer" Führungsschraube 25 dieRede ist, wird auch nur eine einzige Mediendurchführung bestehendaus Ventilober- und -unterteil beschrieben. Es versteht sich vonselbst, dass bei einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Mediendurchführungenjeder Mediendurchführungeine solche schwimmende Lagerung mit jeweils einer Führungsschraube 25 zugeordnetist. Alle Mediendurchführungensind dann in einem länglichenVentiloberteil gemeinsam und voneinander beabstandet angeordnetund der durchgehende Ventilblock des Ventiloberteils 3 ist insgesamtschwimmend gelagert. Damit erstreckt sich das Abdrückelement über diegesamte Länge desVentiloberteils 3 und ist als Hohlkörper ausgebildet.
[0085] DerFedergummi 23 des Abdrückelementes wirdim Übrigendurch Festziehen der jeweiligen Führungsschraube 25 vorgespanntund ist brillenförmig umlaufendausgebildet, so dass auch seine Stirnseiten abstützend und zentrierend auf diegesamte Oberflächedes Ventiloberteils 3 drücken. Somit wird das gesamteVentiloberteil schwimmend parallel und verkantungsfrei zur Unterseitedes Joches 4 gehalten.
[0086] ImVentilblock 60 des Ventiloberteils 3 ist fest einEinschraubgehäuse 54 eingeschraubt,in dessen Innenraum federbelastet ein Ventilteller 29 verschiebbarangeordnet ist. Die Konusflächedes Ventiltellers 29 presst sich abdichtend auf eine Dichtfläche 33 imEinschraubgehäuse 54.Das Einschraubgehäuse 54 mündet ineinen oberen Ölanschluss 56.
[0087] Wichtigist nun, dass die Unterseite des Einschraubgehäuses 54 eine in axialerBewegungsrichtung vorspringende, im Querschnitt ansatzförmige Nase 18 bildet,in deren Bereich eine Flachdichtung 13 angeordnet ist.
[0088] Alsdoppeltes Abdichtsystem ist hinter der Nase 18 zurückspringendeine Notdichtung 59 in einem weiteren Ansatz angeordnet,so dass bei Versagen der ersten Flachdichtung 13 die Notdichtung 59 zumEinsatz kommt.
[0089] Diegezeigte Stellung in 4 ist ein Dichtungszustand,bei dem die Flachdichtung 13 abdichtend auf der Oberseitedes Ventilgehäuses 47 am Ventilunterteil 1 aufliegt.
[0090] ImVentilunterteil 1 ist ein starrer Ventilteller 40 angeordnet,der sich mit seiner konischen Dichtfläche an einer zugeordneten Dichtfläche 48 imverschiebbar ausgebildeten Ventilgehäuse 47 abstützt.
[0091] Dasschwimmend und federbelastete Ventilgehäuse 47 ist in demEinschraubgehäuse 53 im Ventilunterteil 1 verschiebbargelagert. Es wird mit der eingezeichneten Feder in axialer Hubrichtung vorgespannt.
[0092] DasVentilgehäuse 47 wirddemgemäß mit dieserFeder in Schließstellunggegen die Dichtfläche derFlachdichtung 13 im Ventiloberteil 3 gehalten. DemVentilunterteil 1 ist der Ölanschluss 55 zugeordnet.
[0093] Wiesich aus der vorstehenden Beschreibung ergibt, liegen nun die beidenAnschlussflächen 2, 5 derbeiden Ventile 1, 3 abdichtend aufeinander, ohnedass ein Mediendurchfluss überdie Ölanschlüsse 55, 56 gegebenist.
[0094] DieserMediendurchfluss wird erst dann geöffnet, wenn das Konusende 50 desRiegelbolzens 36 vollständigin den Konusdurchbruch 21 der Riegelplatte 16 umdie Eintauchtiefe 15 eintaucht und hierbei das Adaptergehäuse 30 inPfeilrichtung 11 nach unten gezogen wird. Es wird dann(beispielsweise) ein Hub von 3 mm durchgeführt.
[0095] Derinsgesamt wirkende Überhubzwischen Adaptergehäuseund Adapterplatte von 6 mm führt nungemäß 5 zunächst dazu,dass z. B. über eineHublängevon 3 mm die schwimmende Lagerung des Ventilblocks 60 amVentiloberteil 3 am Joch 4 aufgehoben wird. DerVentilblock SO wird unter Überwindungder Federkraft des Federgummis 23 nach unten gegen dasVentilunterteil 1 gepresst, wodurch das Drehteil 24 vonseiner Auflagefläche 26 abgehobenwird und gleichzeitig der Spielabstand 27 zwischen demVentiloberteil 3 und dem Joch 4 aufgehoben wird.Hierbei verformt sich der Federgummi 23 des Abdrückelementeselastomer unter großerRückstellkraft.Damit ist sichergestellt, dass die axial vorstehende Nase 18 ImVentiloberteil stets genau zentriert dem schwimmenden Ventilgehäuse 47 desVentilunterteils 1 gegenüber liegt und dieses trifft.
[0096] Beiweiterer Überwindungdes Überhubesin Pfeilrichtung 11 stößt somitdas obere Einschraubgehäuse 54 mitseiner Nase 18 gegen das schwimmende Ventilgehäuse 47 imVentilunterteil 1 und hebt die über einen weiteren Hub vonz. B. 3 mm Dichtung an der Dichtfläche 48 des Ventiltellers 40 auf,wodurch der Öldurchflussdurch das Ventilunterteil 1 freigegeben wird. Gleichzeitighebt sich der Ventilteller 29 von seiner konischen Dichtfläche 33 ab,wodurch auch der Öldurchflussim Ventiloberteil 3 freigegeben ist. Auf diese Weise kommtes zu einem Öldurchfluss zwischenden Ölanschlüssen 55 und 56.
[0097] Diehier angegebenen Größenangabeneines Überhubesvon 6 mm sind nur beispielhaft zu verstehen. Diese Zahlenangabensollen in keiner Weise den Schutzbereich der Erfindung beschränken. Der Überhub von6 mm teilt sich nach diesem Zahlenbeispiel in einen Teilhub von3 mm zur Aufhebung der schwimmenden Lagerung im Ventiloberteil 3 undin einen weiteren Teilhub von 3 mm zur Überwindung der Eintauchtiefe 15 zwecksVentilbetätigungauf.
[0098] Esist im Übrigennicht lösungsnotwendig, dassdie Auflagefläche 58 spielfreigemacht wird, d. h., dass das Ventiloberteil 3 satt ander Unterseite des Joches 4 anliegt. Es kann im Bereichder Auflagefläche 58 auchein axiales Spiel vorgesehen werden, weil evtl. die Federkraft desFedergummis 23 so stark eingestellt ist, dass die Abdrückkraftder Federgummis ausreicht, den Mediendurchfluss zu öffnen.
[0099] Wichtigist nun bei Vergleich der 4 und 5 dieFeststellung, dass lediglich durch Einrücken des Konusendes 50 desRiegelbolzens 36 der Hub zwischen dem Joch 4,dem schwimmend gelagerten Ventilblock 60 im Ventiloberteil 3 unddem starren Ventilunterteil 1 ausgeführt wird. Damit wird erstmalsein bei der Verriegelung einer Schnellwechselvorrichtung 10 erzielter,zusätzlicherHub (Überhub)zur Betätigungvon Kurzhubventilen 1, 3 bei der Medienkupplungverwendet.
[0100] Damitwird mit außerordentlichhoher Andruckkraft das schwimmend gelagerte Ventiloberteil 3 gegendas feststehende Ventilunterteil 1 gepresst.
[0101] Esbedarf fürdiese Betätigungder Medienkupplung keiner zusätzlichenTeile mehr, insbesondere keiner eigenen Antriebsmittel und keinerVentilbewegungsmittel, um den Mediendurchfluss zwischen den Ventilen 1, 3 herzustellen,weil allein der Überhubder Verriegelungsvorrichtung fürdie Herstellung des Mediendurchflusses verwendet wird.
[0102] Vorteildieser Maßnahmeist, dass man eine Mediendurchführungan einer herkömmlichen Schnellkupplungsvorrichtungnachträglichanbauen kann, was bei den übrigenMediendurchführungen nichtohne weiteres möglichist.
[0103] Wegender bisherigen Verwendung von langhubigen Ventilen – wie obenstehend im Stand der Technik beschrieben – bestand beim Stand der Technikder Nachteil, dass die Führungsflächen und dieaneinander gleitenden Flächensehr stark einer Verschmutzung ausgesetzt sind, weil sie große Oberflächen bildetenund lange Führungswegedarstellten.
[0104] Diesvermeidet die Erfindung, weil ein relativ kurzer Überhub derVerriegelungsvorrichtung auf die Medienkupplung übertragen wird und durch dieVerwendung kurzhubiger Ventile der Mediendurchfluss mit hoher Schließkraft beihöchsterPräzisionhergestellt wird.
[0105] Durchdie Verwendung der kurzhubigen Ventile sind sehr kleine Oberflächen vorhanden,die nur wenig Schmutz ansetzen können,so dass nicht die Gefahr besteht, dass Schmutz während der Herstellung des Durchflussesin den Ölkreislaufeingetragen wird.
[0106] Eskann zusätzlicheine Reinigungsvorrichtung vorgesehen sein, welche die einanderzugewandten Anschlussflächen 2, 5 vonVentil-Ober- und -Unterteil naß odertrocken abreinigt, bevor der Mediendurchfluß zwischen den Ventilen 1, 3 hergestellt wird.Eine solche Reinigungsvorrichtung kann mit einem Hochdrucksprühstrahleiner Scheibenwaschflüssigkeitarbeiten und/oder eine mechanische Abreinigung mit einem Wisch-oder Kratzelement vorsehen.
[0107] In 6 isterkennbar, dass lediglich die eine, in 5 dargestellte,Führungsschraube 25 in Reihemehrfach hintereinander liegend angeordnet ist, um so eine absolutsichere und verkantungsfreie Führungdes sich überdie gesamte Längedes Ventilblockes erstreckenden, schwimmend gelagerten Ventiloberteils 3 zubilden.
[0108] Eswird hierbei bevorzugt, wenn pro Ventil (was hier durch die parallelnebeneinander angeordneten Ölanschlüsse 55, 56 dargestelltist) eine eigene zugeordnete Führungsschraube 25 verwendet wird.Ebenso ergibt sich aus der Darstellung in 6, dassder vorher beschriebene Federgummi 23 in Draufsicht etwaoval als Hohlgummi ausgebildet und relativ starkwandig ausgebildetist, um eine hohe Federkraft fürdas schwimmend vorgespannte Ventiloberteil 3 über dengesamten Federhub in Richtung auf das Ventilunterteil 1 zuermöglichen.
1 Ventil-Unterteil 2 Anschlussfläche (unten) 3 Ventil-Oberteil 4 Joch 5 Anschlussfläche (oben) 6 Pfeilrichtung 7 Aufhängung 8 Aufnahmeraum 9 Aufnahme 10 Pfeilrichtung 11 Pfeilrichtung 12 Adapterplatte 13 Flachdichtung 14 Grundplatte 15 Eintauchtiefe 16 Riegelplatte 17 Befestigungslasche 18 Nase 19 Kupplungsachse 20 Spannfläche 20' 21 Konusdurchbruch 22 Konusdurchbruch 23 Federgummi 24 Drehteil 25 Führungsschraube 26 Auflagefläche 27 Spielabstand 28 Spielabstand 29 Ventilteller 30 Adaptergehäuse 31 Aufnahmeklaue 32 Widerlagerfläche 33 Dichtfläche 34 Stirnseite 35 Durchbruch 36 Riegelbolzen 37 Sackbohrung 38 Feder 39 Federteller 40 Ventilteller(starr) 41 Winkelhebel 42 Verbindungsbolzen 43 Schaltnocken 44 Schaltwelle 45 Verbindungsbolzen 46 Langloch 47 Ventilgehäuse 48 Dichtfläche49 Gleitlager 50 Konusende 51 Schrägfläche 52 Zylinderstift 53 Einschraubgehäuse (unten) 54 Einschraubgehäuse (oben) 55 Ölanschluss 56 Ölanschluss 57 Einstellblech 58 Auflagefläche 59 Notdichtung 60 Ventilblock 61 Anschraubblock
权利要求:
Claims (13)
[1] Schnellkupplungsvorrichtung für die Medien an einem Baugerät, bestehendaus einem geräteseitigbefestigten Adaptergehäuse(30), das mit einer werkzeugseitig befestigten Adapterplatte(12) verriegelbar ist und die Verbindung zwischen dem Adaptergehäuse (30)und der Adapterplatte (12) aus einem einseitigen Schwenklager(19, 30, 31) besteht, an dessen gegenüberliegendenEnden eine Verrieglungsvorrichtung (16, 21, 36, 50)zwischen Adaptergehäuse(30) und Adapterplatte (12) angeordnet ist, dieaus mindestens einem verschiebbar angetriebenen Riegelbolzen (36)an dem einen Teil (z. B. dem Adaptergehäuse 30) besteht, derin eine zugeordnete Ausnehmung (21) am anderen Teil (z.B. der Adapterplatte 12) einrückbar ist und der Riegelbolzen(36) ein Konusende (50) ausbildet, der beim Einrücken in dieformangepasste Ausnehmung (21) am anderen Teil einen diebeiden Teile zusammenpressenden Überhubausübt, dadurchgekennzeichnet, dass jeweils am freien schwenkbaren Ende desAdaptergehäuses(30) und der Adapterplatte (12) jeweils ein Teil(1, 3) eines die Medienkupplung herstellenden Ventilblockesangeordnet ist und dass mit einer Überhubbewegung der Verriegelungsvorrichtung(16, 21, 36, 50) die beidenVentile (1, 3) gegeneinander gepresst und in denDurchflusszustand gebracht werden.
[2] Schnellkupplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass der Überhubdurch Einfahren des Konusendes (50) des Riegelbolzens (36)in den Konusdurchbruch (21, 22) der Riegelplatte(16) erzeugt ist.
[3] Schnellkupplungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, dass vor Herstellung des Mediendurchflussesin den beiden einander zugeordneten Ventilen (1,3)das Adaptergehäuse (30)auf der Adapterplatte (12) durch mindestens teilweisenEingriff des Konusendes (50) verriegelt ist und in diesemZustand die beiden einander aufliegenden Anschlussflächen (2, 5)der einander zugeordneten Ventile (1, 3) abdichtendaneinander anliegen, jedoch noch kein Flüssigkeitsdurchfluss stattfindet,
[4] Schnellkupplungsvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelbolzen (36) derVerriegelungseinrichtung einen kurzen Überhub zur Betätigung derVentile (1, 3) ausführt, der über den für die Verriegelung von Adapterplatte (12)und Adaptergehäuse(30) notwendigen Hub hinaus geht.
[5] Schnellkupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass der Überhub auf ein Joch (4)am freien, schwenkbaren Ende des Adaptergehäuses (30) wirkt, daseinen schwimmend gelagerten Ventilblock (60) im Ventiloberteil(3) betätigt,der mit einem elastomeren Abdrückelement(Federgummi 23) vorgespannt am Ventiloberteil (3)gelagert ist.
[6] Schnellkupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventile (1, 3)als Kurzhubventile mit einem Öffnungs- Schließhub imBereich zwischen 1 bis 8 mm ausgebildet sind.
[7] Schnellkupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilunterteil (1)mittels Einstellblechen (57) an der Rückseite der Riegelplatte (16)befestigt ist
[8] Schnellkupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventiloberteil (3)in Richtung der Schließbewegung(Pfeilrichtung 11) dadurch schwimmend gelagert ist, dasspro Ventil (3) eine Führungsschraube (25)in einer Ausnehmung im Joch (4) angeordnet ist, deren bolzenseitigesEnde mit einem Drehteil (24) verbunden ist, das sich inder Ausnehmung abstützt unddas bolzenseitige Ende der Fürhungsschraube (25)in eine zugeordnete Gewindebohrung am Ventilblock (60)des Ventiloberteils 3 mit axialem Spiel und seitlichemSpielabstand 28 eingeschraubt ist.
[9] Schnellkupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass im Ventilblock (60) desVentiloberteils (3) fest ein Einschraubgehäuse (54)eingeschraubt ist, in dessen Innenraum federbelastet ein Ventilteller(29) angeordnet ist und die Konusfläche des Ventiltellers (29)sich abdichtend auf eine Dichtfläche(33) im Einschraubgehäuse(54) presst, wobei das Einschraubgehäuse (54) in einenoberen Ölanschluss(56) mündet.
[10] Schnellkupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Einschraubgehäuses (54)eine in axialer Bewegungsrichtung vorspringende, im QuerschnittansatzförmigeNase (18) ausgebildet ist, in deren Bereich eine Flachdichtung 13 angeordnetist, wobei die Nase (18) das Betätigungsglied für das Ventil-Unterteil(1) ausbildet.
[11] Schnellkupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis10, dadurch gekennzeichnet, dass im Ventilunterteil (1)ein starrer Ventilteller (40) angeordnet ist, der sichmit seiner konischen Dichtfläche aneiner zugeordneten Dichtfläche(48) im verschiebbar ausgebildeten Ventilgehäuse (47)dichtend abstützt,das in dem Einschraubgehäuse(53) im Ventilunterteil (1) verschiebbar federbelastetgelagert ist.
[12] Schnellkupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass der Mediendurchfluss geöffnet ist,wenn das Konusende (50) des Riegelbolzens (36)im wesentlichen vollständigin den Konusdurchbruch (21) der Riegelplatte (16)eintaucht und hierbei das Adaptergehäuse (30) gegen dieAdapterplatte (12) mit einem Überhub anzieht.
[13] Schnellkupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung des Mediendurchflussesder Überhubdie schwimmende Lagerung des Ventilblocks (60) am Ventiloberteil(3) am Joch (4) aufhebt, und der Ventilblock (60)unter Überwindungder Federkraft des Federgummis (23) nach unten gegen das Ventilunterteil(1) gepresst ist, wobei das obere Einschraubgehäuse (54)mit seiner Nase (18) gegen das schwimmende Ventilgehäuse (47)im Ventilunterteil (1) stößt und die Dichtung an derDichtfläche(48) des Ventiltellers (40) aufhebt, wodurch der Öldurchfluss durchdas Ventilunterteil (1) freigegeben ist, und dass gleichzeitigsich der Ventilteller (29) von seiner konischen Dichtfläche (33)abhebt, wodurch auch der Öldurchflussim Ventiloberteil (3) freigegeben ist.
类似技术:
公开号 | 公开日 | 专利标题
US9297141B2|2016-03-29|Coupler
US10669690B2|2020-06-02|Work attachment assemblies
KR100543067B1|2006-01-20|게이트 밸브
AU740734B2|2001-11-15|Attachment construction for earthworking implement
ES2291940T3|2008-03-01|Dispositivo de fijacion rapida para utiles de excavadoras.
CN1161520C|2004-08-11|一种将挖掘部件与挖掘机可拆连接的联结装置
CA2117095C|1998-06-30|A device for quick connection of hydraulic tubings
US5484250A|1996-01-16|Coupling for heavy-duty machine
AU2008101296A4|2012-08-23|Tapered bearing assembly cover plate and well drilling equipment comprising same
US5890871A|1999-04-06|Latching mechanism for a quick coupler
US9890519B2|2018-02-13|Tiltable tool assembly
US7975781B2|2011-07-12|Kelly driver
US5926982A|1999-07-27|Hydraulic fastening device and method
DE4214569C2|2001-12-20|Schnellwechselvorrichtung
EP1566489B1|2010-07-21|Baumaschine mit Schnellkupplung
CA2455143C|2008-12-23|Fluid collecting device
US7708089B2|2010-05-04|Breech lock stripper rubber pot mounting structure and well drilling equipment comprising same
EP1012407B1|2004-02-18|Vorrichtung zur lösbaren kupplung eines werkzeugs an einen ausleger einer baggermaschine
EP1585866B1|2007-06-13|Schnellkupplungsvorrichtung für werkzeuge an baggern oder ähnlichen maschinen
US6431785B1|2002-08-13|Direct pin quick coupler
US7476050B2|2009-01-13|Grease actuated ball and socket joint
EP0288492B1|1993-04-07|Vorrichtung zum anschliessen eines arbeitsgeräts an einen bagger
US4542929A|1985-09-24|Articulating clam type grapple for a backhoe
US9481978B2|2016-11-01|Thumb with detachable body
US5107610A|1992-04-28|Quick-coupling connector for backhoes and the like
同族专利:
公开号 | 公开日
EP1727946A1|2006-12-06|
EP1727946B1|2010-08-11|
DE502005010070D1|2010-09-23|
WO2005093171A1|2005-10-06|
PL1727946T3|2011-04-29|
ES2350819T3|2011-01-27|
DE102004014824B4|2019-08-01|
AT477378T|2010-08-15|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
EP0483232B1|1989-07-18|1995-06-07|John Teodor Sonerud|Kupplung eines antriebsgerätes an ein baggerzubehör|
WO1993005241A1|1991-09-06|1993-03-18|John Teodor Sonerud|A device for quick connection of hydraulic tubings|
WO1997030231A1|1996-02-19|1997-08-21|Soneruds Maskin Ab|Coupling device for connecting an implement to a working machine|
DE10159417A1|2001-03-09|2002-09-26|Liebherr Hydraulikbagger|Schnellkupplung|
EP1329559A2|2002-01-08|2003-07-23|Thomas Sauer|Schnellwechselvorrichtung für Arbeitsmaschinen|WO2007131800A1|2006-05-17|2007-11-22|Lehnhoff Hartstahl Gmbh & Co. Kg|Schnellwechselvorrichtung|
CH699404A1|2008-08-25|2010-02-26|Josef Martin Gmbh & Co Kg|Energieträgerkupplung, sowie Kupplung mit Energieträgerkupplung.|
US7963054B2|2008-03-20|2011-06-21|Wimmer Hartstahl Gmbh & Co. Kg|Coupling configuration with a device for connecting energy transmission lines|
DE102010016491A1|2010-04-16|2011-10-20|Lehnhoff Hartstahl Gmbh & Co. Kg|Schnellwechselvorrichtung mit einer aktiven Verspannstütze zum Ankuppeln eines Werkzeugs an eine Arbeitsmaschine|
AT513587A1|2012-10-15|2014-05-15|Perwein Baumaschinen Systeme Gmbh|Vorrichtung zur Verbindung von Leitungen|
AT505238B1|2007-06-13|2016-03-15|Martin Holding Gmbh|Kupplung|
WO2018074937A1|2016-10-21|2018-04-26|Doherty Engineered Attachments Limited|A coupling assembly and an attachment member comprising a coupling member|
WO2019081831A1|2017-10-26|2019-05-02|Groupe Mecalac|DEVICE FOR AUTOMATIC CONNECTION BETWEEN A TOOL AND A TOOL HOLDER OF CONSTRUCTION OR WORKS MACHINE|
DE102019106850A1|2019-03-18|2020-09-24|Oilquick Deutschland Gmbh|Adapter for a quick change system and quick change system with such an adapter|GB1594923A|1978-01-13|1981-08-05|Renholmens Mek Verkstad Ab|Automatic quick-coupling device|
DE4214569C2|1992-05-08|2001-12-20|Lehnhoff Hartstahl Gmbh & Co|Schnellwechselvorrichtung|
DE29810118U1|1998-06-05|1998-10-29|Scherhaufer Kremmer Helmut|Arbeitsmaschine|
AT411838B|2001-04-25|2004-06-25|Puehringer Josef Ing Mag|Frontlader|CA2649371C|2006-04-20|2014-07-15|Caterpillar Inc.|Quick coupler|
US8833480B2|2011-06-24|2014-09-16|Caterpillar Inc.|Coupler with visibility window|
DE202019101747U1|2019-03-27|2020-06-30|Kinshofer Gmbh|Quick coupler for construction machine tools|
法律状态:
2005-10-06| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
2006-04-20| 8110| Request for examination paragraph 44|
2018-01-18| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: LEHNHOFF HARTSTAHL GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: LEHNHOFF HARTSTAHL GMBH & CO. KG, 76534 BADEN-BADEN, DE |
2018-01-18| R082| Change of representative|Representative=s name: PUSCHMANN BORCHERT KAISER KLETTNER PATENTANWAE, DE Representative=s name: PUSCHMANN BORCHERT BARDEHLE PATENTANWAELTE PAR, DE |
2019-03-21| R016| Response to examination communication|
2019-04-16| R018| Grant decision by examination section/examining division|
2020-05-05| R020| Patent grant now final|
优先权:
申请号 | 申请日 | 专利标题
DE102004014824.4A|DE102004014824B4|2004-03-24|2004-03-24|Schnellwechselvorrichtung mit einer hydraulischen Kupplung für die Medien an einem Baugerät|DE102004014824.4A| DE102004014824B4|2004-03-24|2004-03-24|Schnellwechselvorrichtung mit einer hydraulischen Kupplung für die Medien an einem Baugerät|
DE502005010070T| DE502005010070D1|2004-03-24|2005-03-24|Schnellwechselvorrichtung mit einer hydraulischen kupplung für medien an einem baugerät|
AT05728946T| AT477378T|2004-03-24|2005-03-24|Schnellwechselvorrichtung mit einer hydraulischen kupplung für medien an einem baugerät|
PL05728946T| PL1727946T3|2004-03-24|2005-03-24|Quick-change device with low loss header for media on construction equipment|
EP05728946A| EP1727946B1|2004-03-24|2005-03-24|Schnellwechselvorrichtung mit einer hydraulischen kupplung für medien an einem baugerät|
PCT/EP2005/003197| WO2005093171A1|2004-03-24|2005-03-24|Schnellwechselvorrichtung mit einer hydraulischen kupplung für medien an einem baugerät|
ES05728946T| ES2350819T3|2004-03-24|2005-03-24|Dispositivo de cambio rápido con un acoplamiento hidráulico para medios montados en un equipo de construcción.|
[返回顶部]